Nutzungsbedingungen und Regeln
§ 1 Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die OASIS Teehandel GmbH stellt das biotreff.net Forum (www.biotreff.net) auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich für das Forum anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Das Forum wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. OASIS Teehandel GmbH übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.
§ 3 Anmeldungspflicht
Das Forum kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen.
§ 4 Datenschutz
OASIS Teehandel GmbH achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzliche Verpflichtung.
§ 5 Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit
Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. OASIS Teehandel GmbH haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder
Die Nutzung des Forums geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag im Forum) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Forums weiterleitet.
Folgende Handlungen sind strikt untersagt:
* Sich im Forum als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von OASIS Teehandel GmbH;
* Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
* Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
* Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
* Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
* Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
* Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
* Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
* Aufforderung anderer, die Forenbedingungen zu missachten;
* Handlungen, die den technischen Ablauf des Forums stören oder unterbrechen;
* Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.
Machen Dritte OASIS Teehandel GmbH auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist OASIS Teehandel GmbH berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. OASIS Teehandel GmbH ist zudem berechtigt, das entsprechenden Nutzerkonto zu sperren.
Soweit OASIS Teehandel GmbH für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer OASIS Teehandel GmbH hiervon freizustellen. Die Haftung von OASIS Teehandel GmbH für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
OASIS Teehandel GmbH behält sich vor, das Forum ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung des Forums ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, OASIS Teehandel GmbH hierüber unverzüglich zu informieren.
OASIS Teehandel GmbH haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen des Forums übertragen wurde.
OASIS Teehandel GmbH ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
§ 7 Urheberrecht
OASIS Teehandel GmbH respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist OASIS Teehandel GmbH hierauf unverzüglich hinzuweisen. OASIS Teehandel GmbH wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. OASIS Teehandel GmbH weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Forenbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Forenbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. OASIS Teehandel GmbH wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter an OASIS Teehandel GmbH wenden.
Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge OASIS Teehandel GmbH an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches OASIS Teehandel GmbH zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Keine kommerzielle Nutzung
Der Nutzer darf das Forum nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von OASIS Teehandel GmbH gestattet wurde.
§ 9 Haftung
Die Nutzung des Forums erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. OASIS Teehandel GmbH übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren des Forums, bzw. für verloren gegangene Daten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von OASIS Teehandel GmbH. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind OASIS Teehandel GmbH zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche OASIS Teehandel GmbH infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.
§ 10 Speicherung der Daten
OASIS Teehandel GmbH ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung des Forums aufzustellen. OASIS Teehandel GmbH ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. OASIS Teehandel GmbH ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter , werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.
§ 11 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass OASIS Teehandel GmbH im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
§ 12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
OASIS Teehandel GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten des Forums auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Forums widerspricht.
§ 13 Beendigung der Mitgliedschaft
OASIS Teehandel GmbH ist berechtigt, die Nutzung des Forums jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von OASIS Teehandel GmbH zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
